Zweckbetrieb

Zweckbetrieb
Zweckbetrieb,
 
Begriff des Steuerrechts (§§ 65 ff. AO): Verfolgt eine Körperschaft steuerbegünstigte gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke und übt sie eine Tätigkeit aus, die auf Erzielung von Einnahmen gerichtet ist (wirtschaftliches Geschäftsbetrieb), so entfällt für diese Tätigkeit die Steuerbegünstigung, sofern es sich nicht um einen Zweckbetrieb handelt. Ein derartiger Zweckbetrieb setzt u. a. voraus, dass der Geschäftsbetrieb dazu dient, die steuerbegünstigten satzungsgemäßen Zwecke der Körperschaft zu verwirklichen, und dass diese Zwecke nur durch eine solche wirtschaftliche Tätigkeit erreicht werden können. Zweckbetriebe sind z. B. Altenheime, Werkstätten für Behinderte, Museen, Theater sowie (unter bestimmten zusätzlichen Voraussetzungen) Krankenhäuser.

Universal-Lexikon. 2012.

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